Resümee von Reimund Schwarze (UFZ) zur COP24 von Katowice, 2018

"Die Klimaverhandlungen im polnischen Katowice waren langwierig und schwierig.  Dennoch wurde ein Gesamtergebnis erreicht, dass sich mehr als nur sehen lassen kann. Das für die Umsetzung des Parisabkommens wichtige Transparenzsystem zur Anhebung der freiwilligen nationalen Beiträge der Vertragsstaaten ist in allen Bereichen Klimaschutz, Klimanpassung, Finanzhilfen und Technologietransfer konkretisiert und abgesegnet. Und es gibt klare Regeln, um die nationalen Beiträge vergleichen und zusammenzählen zu können, so dass man sich ab 2023 weltweit an den Zielen des Parisabkommens messen kann."

COP 24 hat die konkrete Umsetzung der Paris-Ziele in einem Regelbuch zum Ziel!

24. UN-Klimakonferenz COP24 in Katowice, Polen

Vom 3. bis 14. Dezember findet die 24. UN-Klimakonferenz in Katowice statt, um ein Regelbuch für das Pariser Klimaabkommen zu verabschieden. Politiker und Wissenschaftler aus der ganzen Welt treffen sich, um den Zustand des Klimawandels zu bewerten, der allgemein als Bedrohung der Nachhaltigkeit und der Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften in der ganzen Welt betrachtet wird. Der am 8. Oktober 2018 veröffentlichte IPCC-Sonderbericht über 1,5°C globale Erwärmung ist der wichtigste wissenschaftliche Beitrag zur COP24-Tagung und macht deutlich, dass es dringend Zeit ist zu handeln.

Doch es ist fraglich, ob das gelingt, sagt UFZ-Klimaökonom Prof. Reimund Schwarze im Interview. Reimund Schwarze ist Umweltökonom am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig und Professor an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Er ist gleichzeitig Sprecher des REKLIM-Themas 7, „Risikoanalyse und Risikomanagement für integrierte Klimastrategien“ und begleitet seit Jahren die UN-Klimaverhandlungen. Seit über 15 Jahren untersucht er internationale Klimaverhandlungen aus politisch-ökonomischer Perspektive und entwickelt Modelle zur Verbesserung der globalen Klimapolitik.

In verschiedenen Beiträgen berichtet Reimund Schwarze aus Katowice, die im Folgenden verlinkt oder direkt nachzulesen sind:
Am 20. Dezember von 15:30 – 16:45 Uhr findet ein Webinar statt, in dem Reimund Schwarze zusammen mit internationalem Kollegen Dr. Oleksandr Sushchenko und Hannes Rassmann von den Erfahrungen und Ergebnissen der COP24 berichten und über den Verlauf der Verhandlungen und die Auswirkungen und Folgen für eine nachhaltige und belastbare Entwicklung für Städte und Gemeinden diskutieren!

Das Webinar findet in Englischer Sprache statt. Zuschaltung unter: 

deus.clickmeeting.com/global-warming-what-can-we-learn-from-the-cop24-meeting

 



Hier sind einige Beiträge chronologisch zusammengefasst:

 

29. November 2019

Interview mit Svea Busse für das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung, Leipzig:
https://www.ufz.de/index.php?de=36336&webc_pm=37/2018

Herr Schwarze, was wird auf der COP24 verhandelt?

In Katowice geht es um die konkrete Umsetzung des Pariser Abkommens. Es soll ein Regelwerk - das so genannte "Rulebook" - ausgearbeitet werden. In dem werden in der Hauptsache die nationalen Beiträge für den Klimaschutz, die NDC, präzisiert und vereinheitlicht. Verhandelt wird auch das Verhältnis von Industrie- und Entwicklungsländern, also einheitliche oder unterschiedliche Berichtspflichten. Außerdem ist zu klären, wie Finanzflüsse transparenter zu gestalten sind.

 


Die Klimakonferenz findet inmitten eines Steinkohlereviers statt, die Stromversorgung Polens basiert noch heute zu 80 Prozent auf Kohle. Michal Kurtyka, der Präsident der COP24, war im Energiesektor beschäftigt. Beeinflusst dieser Hintergrund die Verhandlungen?


Wie solche lokalen Hintergründe die Konferenz beeinflussen, wird völlig überschätzt. Die Verhandlungen sind ein textgetriebener Prozess und die Dokumente werden schon länger intensiv vorbereitet. Es gab zudem Zwischentreffen in Bonn und in Bangkok, also vor ganz anderen lokalen Hintergründen.

Die Einflüsse Polens, also die eigene Kohlepolitik des Landes oder die Zögerlichkeit bei der Fortschreibung der EU-Klimastrategie, werden keine Rolle spielen. Polen sitzt ja als Land auch gar nicht mit am Verhandlungstisch, da sitzt die EU, die für Polen mit verhandelt.

 


Und welche Bedeutung hat die polnische Präsidentschaft?

Die kann einen größeren Einfluss haben. Die Verhandlungen selbst werden von zwei Instanzen gesteuert. Neben der Präsidentschaft sind das die Doppelspitzen, die Co-Chairs, die sich um die Umsetzung des Paris-Abkommens kümmern. Das sind mit Sarah Bashaan aus Saudi-Arabien und Jo Tyndall aus Neuseeland zwei sehr erfahrene Diplomatinnen.

Schließlich muss aber in der Endsitzung die Entscheidung fallen. In dieser Abschlussphase spielt die Präsidentschaft eine große Rolle. Der Präsident muss bei festgefahrenen Situationen für einen Kompromiss werben und diesen notfalls Kraft seiner Präsidentschaft durchsetzen. Herr Kurtyka ist zwar ursprünglich vom polnischen Energieministerium, spiegelt allerdings nicht den klassischen Energiepolitiker Polens wider. In der Vergangenheit zeigte er sich oft offen gegenüber Innovationen wie Elektromobilität oder modernen Techniken zur Steuerung von Energienetzen. Nachdem Polen das Präsidentenamt von den Fidschi-Inseln übernommen hat, hat sich Herr Kurtyka stets engagiert gezeigt. Das stimmt mich optimistisch.

 


Neben US-Präsident Donald Trump, der aus dem Pariser Abkommen aussteigen will, strebt mit Brasiliens designiertem Staatschef Jair Bolsonaro jetzt ein weiterer Regierungschef danach. Kann der Klimagipfel vor dieser weltpolitischen Lage ein Erfolg werden?

Schon jetzt spielt es keine Rolle mehr, dass die USA unter Trump nicht Teil des Prozesses sind. Das ist lange entschieden und es gibt Gegenbewegungen von unten, aus den Bundesstaaten, den Städten und der Wirtschaft der USA. Auch in der Berichterstattung über die internationale Klimapolitik wird die Haltung der US-Regierung praktisch nicht mehr beachtet, eben, weil es auch ohne die Amerikaner geht.

Allerdings stehen wir möglicherweise vor einer Änderung der weltpolitischen Lage. Bislang gab es keine "Ansteckungseffekte" durch den US-Austritt, nun aber zeigen sich erste Anhänger. Sollten weitere Länder während der Verhandlungen offiziell oder inoffiziell den Austritt aus dem Pariser Abkommen erklären, hätte das verheerende Auswirkungen. Ein Austritt Brasiliens etwa könnte sich auf Länder auswirken, die sich bis heute zurückgehalten haben und die dann möglicherweise entscheiden, sich auch aus dem Prozess zurückzuziehen. Ich denke dabei an Staaten, die das Abkommen unterzeichnet, aber nicht ratifiziert haben, darunter wichtige wie Russland, die Türkei oder der Iran. Es schwebt im Moment also ein Damoklesschwert über den Klimaverhandlungen in Katowice.

 


International ist der Klimawandel durch den heißen Sommer, die außergewöhnlichen Stürme und die Waldbrände mehr ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Dazu kommen die Wahlerfolge der Grünen in Bayern und Hessen sowie Deutschlands bisher größte Klimademonstration am Hambacher Forst. Hat das gestiegene öffentliche Interesse einen Einfluss auf den Ausgang des Gipfels?

Das ist so ähnlich wie mit dem Einfluss Polens. Die Stimmung in Deutschland wurde natürlich maßgeblich von der Rekordtrockenheit beeinflusst. Der internationale Prozess spielt sich aber auf anderen Feldern ab und das, was in Polen oder Deutschland passiert, ist da nicht so entscheidend. Das sind in der Perspektive vieler anderer Staaten ferne Entwicklungen. Für diese sind die Erkenntnisse des 1,5-Grad-Berichts des IPCC viel entscheidender. Der belegt ja mit Fakten und Zahlen die weltweite Zunahme von Extremereignissen, so wie wir sie in diesem Jahr in Deutschland erlebten.

Der 1,5-Grad-Bericht wurde von der Staatengemeinschaft, die das Pariser Abkommen unterschrieben hat, in Auftrag gegeben. Außerhalb des IPCC-Prozesses mag in der Welt passieren, was will - ob in der Arktis, in Deutschland oder in Polen. Das nehmen die Verhandler gar nicht so wahr. Die leben in einer ziemlich medienfreien Dokumentenwelt.

 


Welche Rolle wird der IPCC-Sonderbericht auf der COP24 haben?

Entscheidend wird sein, wie der Sonderbericht von den Staaten aufgenommen wird. Er besagt ja, dass wir die Erwärmung schleunigst auf 1,5 Grad Celsius begrenzen müssen und dass dies noch möglich ist. Ich wünsche mir eine spürbar positive Aufnahme des Berichts in den nationalen Statements, die die Länder zu Gipfelbeginn abgeben. In meinem Idealszenario nehmen 90 Prozent aller Staaten den Bericht in ihren Begrüßungsreden mit Besorgnis zur Kenntnis. Geschieht das nicht und ignorieren die Verhandler eine von ihnen selbst in Auftrag gegebene wissenschaftliche Empfehlung, wäre das ein schlechtes Zeichen.

 


Im vergangenen Jahr gerieten Entwicklungsländer und Industrienationen über Fragen der Finanzierung aneinander. Wird sich das in Katowice fortsetzen?

Das ist immer noch einer der Grundkonflikte. Es gibt, bis in die Details hinein, fundamental unterschiedliche Interessenslagen zwischen den Entwicklungs- und den Industrieländern. Für das "Rulebook" wird zum Beispiel diskutiert, ob die Berichtspflichten wirklich völlig gleich sein müssen oder ob das nur einige Eckpfeiler betrifft, oder ob ärmere Länder finanzielle Hilfen bekommen, um eine Berichterstattung auf gleichem Niveau durchführen zu können.

Die Konflikte um die Höhe der Finanzleistungen, die die Industrienationen den Entwicklungsländern versprochen haben, werden auch in Katowice eine ungebührlich große Rolle spielen. Ungebührlich deswegen, weil es auf dem Klimagipfel, laut Fahrplan, keinen wegweisenden Entschluss zum Thema Finanzziele geben soll - weder zu Zwischenschritten bis 2020 bei der Finanzierung des Grünen Klimafonds noch zu "Loss and Damage", also zu Leistungen für Schäden, die nicht vermieden werden können. Diese Beschlüsse sollen erst in den nächsten zwei Jahren fallen.

 


Gibt es die Möglichkeit, diese Punkte spontan doch noch zu verhandeln?

Nein, nicht wirklich. Sie werden sicher diskutiert, aber das ist dann bei den Verhandlungen eine Art Begleitmusik, die natürlich die Stimmung mit prägt. Wenn Fragen ins Spiel kommen, die eigentlich nicht zur Entscheidung anstehen und von denen wir wissen, dass sie wie "Loss and Damage" sehr kontrovers sind, dann ist es nicht förderlich, sich damit zu befassen. In Katowice geht es vor allem darum, ein für alle verbindliches Berichtsverfahren über tatsächlich erbrachte Klimaschutzleistungen zu beschließen.

 


Manche Experten halten es für unwahrscheinlich, dass in Katowice echte Fortschritte erzielt werden, wenn die EU ihr schwaches Klimaziel bis 2030 nicht erhöht. Welche Rolle spielt die EU bei den Verhandlungen?

Diese Ansicht überschätzt das Gewicht, das die EU bei den Verhandlungen hat. Wenn die deutsche Umweltministerin oder die Länder der EU als ganze Verhandlungsgruppe mit leeren Händen nach Katowice kämen, wäre das zwar nicht gut, aber es löst keinen "Ansteckungseffekt" aus. Aber erstens kommen sie nicht mit völlig leeren Händen, und zweitens führt auch ein gewisser klimapolitischer "Schlendrian" nicht dazu, den internationalen Verhandlungsprozess infrage zu stellen. Nur wenn sich eine Position der Renationalisierung durchsetzen und andere Länder den USA folgen würden, wäre das verheerend. Wenn Katowice also scheitert, scheitert es nicht an der EU.

 


Was wäre für Sie ein erfolgreicher Ausgang des Klimagipfels?

Am Ende muss es ein schriftliches Regelwerk geben, das mindestens vorschreibt, was die einzelnen Länder zu tun und bis wann sie ihre Klimaschutz-Pflichten zu erfüllen haben.

 



10. Dezember 2019

Noch ist nichts beschlossen in Katowice:
scilogs.spektrum.de/umweltforsch/noch-ist-nichts-beschlossen-in-katowice/


Es sollte ein leichtes Spiel werden. Drei Jahre nach dem gefeierten Übereinkommen von Paris (2015) sollte ein Regelwerk in Katowice verabschiedet werden, das mit den Versprechen von Paris ernst macht und allen einen klaren Verhaltenskatalog ab 2020 gibt. Paris 2.0 schien zum Greifen nahe, wenn eine kleine Staatengruppe um die USA, Russland und die OPEC-Staaten jetzt nicht an unscheinbaren Stellen den Aufstand geprobt hätten. Damit hängt ein Damoklesschwert über der 24. Konferenz der Vertragsstaaten  (COP24), der UN-Klimarahmenkonvention in  Katowice, so dass es am Ende ganz schwierig werden könnte; denn es gilt der Grundsatz: In der UN ist solange nichts beschlossen bis alles beschlossen ist – und das von allen. Es bleibt also spannend.

von UFZ-Klimaökonom Reimund Schwarze

Im Übereinkommen von Paris verpflichten sich die 192 Teilnehmerstaaten national festgelegte, freiwillige Beiträge zum weltweiten Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Klimafinanzierung, sog. National Determined Contributions (NDCs), zu liefern. Aber was ist NDC? Was muss darin aufgeführt werden, welche Auslassungen müssen gekennzeichnet werden? Wie lange bindet ein NDC, 5 oder 10 Jahre? Wo findet man NDCs in einem öffentlich zugänglichen Register? Und vor allem was passiert bei Nichteinhaltung der freiwilligen Zusagen? Diese Fragen müssen beantwortet werden, damit das Parisabkommen kein leeres Versprechen bleibt.

Der sog. Transparenzmechanismus des Parisabkommens sieht vor, dass NDCs regelmäßig alle fünf Jahre auf Einhaltung überprüft werden. So weit, so klar. Was bei Verletzung der NDC-Regeln passiert, bleibt aber im Unklaren. Sanktionen sind nirgendwo im Dokument genannt. Ganz im Gegenteil wird wiederkehrend im Parisabkommen, wie auch jetzt im Regelwerk, erklärt, dass die Institutionen des Transparenzmechanismus “weder als Vollzugs- noch als Streitschlichtungs-Mechanismens wirken sollen, weder Strafen noch Sanktionen auferlegen dürfen, sondern uneingeschränkt die nationale Souveränität beachten müssen.” Wie soll dann das Parisabkommen überhaupt wirksam werden? Die politikwissenschaftliche Literatur bezeichnet was bleibt als “Naming and Shaming. Das heißt bei Regelverletzungen werden die verantwortlichen Staaten “benannt” und mit dem Hinweis auf den Regelverstoß im Kreis der Staatengemeinschaft “beschämt”. Dies “Naming and Shaming” ist unausgesprochen immer zulässig bei den Zusammenkünften der UN und wirksam, wie die Erfahrungen anderer internationaler Abkommen zeigen.

Im aktuell diskutierten Regelwerk für das Parisabkommen finden sich allerdings daneben noch zusätzliche “versteckte” Sanktionen. Ein Beispiel sind konkret benannte Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit Länder am internationalen Emissionshandel des Parisabkommens teilnehmen dürfen. Mit dem Entzug dieser Möglichkeit werden Staaten, die nicht regelgetreu handeln, ökonomisch bestraft. Das Prinzip ist also der Entzug der Karotte als Belohnung, nicht der strafende Stock. Selbst das darf im Regelwerk allerdings nicht als solches benannt werden.

Das sollte nicht besonders kontrovers sein und ist dies auch nicht. Tatsächlich schien das „Regelwerk von Paris“ nach langen Verhandlungen in Bonn und Bangkok nahezu in trockenen Tüchern, dann geschah das Unfassbare. Kurz vor der angesetzten Verhandlungspause der COP24 wurde am Samstagabend in einem Nebenstrang der Verhandlungen der Sonderbericht des Weltklimarats zum 1,5 Grad-Ziel von einer Staatengruppe um Saudi-Arabien nicht „willkommen“ geheißen, sondern nur „zur Kenntnis genommen“ und damit als Leitlinie des Handelns infrage gestellt, vor der versammelten Staatengemeinschaft und ausdrücklich. Die düpierte Wissenschaftsgemeinschaft meldet sogleich lautstark Proteste an; die Verhandlungsführung reagierte verunsichert, heute hektisch. An sich für die Verhandlungsgegenstände von Katowice unbedeutend, droht diese Blockade den Gesamtprozess für Paris 2.0 zu gefährden. Ausgang ungewiss. Ich rechne damit, dass diese Verhandlungen in die Verlängerung gehen werden.

 



11. Dezember 2019

Ölländer proben den Aufstand
Ein Gastbeitrag von Reimund Schwarze


Die Verhandlungen um das Paris-Regelwerk auf dem UN-Klimagipfel in Katowice stehen auf dem Spiel – wegen einem Wort. Die USA, Russland, Kuweit und Saudi-Arabien wollen den 1,5-Grad-Bericht des IPCC nicht "begrüßen", sondern nur "zur Kenntnis nehmen". Dahinter steckt knallharte Geopolitik.
Lesen Sie mehr:

www.klimareporter.de/klimakonferenzen/oellaender-proben-den-aufstand

 



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